Grundsicherung

Als Grundsicherung wird in Deutschland eine aus Steuergeldern finanzierte Sozialleistung bezeichnet, die dem Sozialversicherungssystem (u.a. Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung) gegenübersteht. Im Sozialgesetzbuch besteht eine Unterteilung in Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII sowie Arbeitslosenunterstützung und -förderung nach dem SGB II. Dementsprechend gibt es die Grundsicherungsleistungen der Sozialhilfe (SGB XII):

  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  • Hilfe zum Lebensunterhalt
  • sowie die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
  • Arbeitslosengeld II (ALG II) und dazugehörend für Nichterwerbstätige (Kinder, Partner)
  • Sozialgeld

Die beiden letztgenannten Leistungen werden umgangssprachlich – wenn auch nicht korrekt – als „Hartz IV“ bezeichnet.

Sozialgeld

Sozialgeld bekommen nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Sie erhalten als Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch nach SGB XII haben. Sozialgeld können Bezieher von Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung oder voller Erwerbsminderung auf Zeit erhalten. Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft, die Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer beziehen oder das 65. Lebensjahr vollendet haben, haben keinen Anspruch auf Sozialgeld. Das Sozialgeld umfasst:

  • Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts,
  • Leistungen für Mehrbedarf beim Lebensunterhalt,
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie
  • Gewährung eines Darlehens, wenn ein unabweisbarer Bedarf im Einzelfall eintritt.

Arbeitslosengeld II

Eines der grundsätzlichen Ziele der Hartz-IV-Reform bestand in der Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zum „Arbeitslosengeld II“. Die Leistungen setzen sich aus dem pauschalierten Regelbedarf und den Kosten für Unterkunft und Heizung zusammen. Der Regelbedarf wird vom Bund und die Unterkunfts- sowie Heizkosten von der Kommune bzw. dem Landkreis per Verordnung bestimmt.

Weitere Informationen zu Arbeitslosengeld, Grundsicherung oder den pauschalierten Regelleistungen bei ALG II und Sozialgeld finden Sie in unseren Sozialen Informationen.

Zusätzliche Leistungen

Zu den Kosten von Miete bzw. Unterkunft und Heizkosten können zusätzliche Leistungen beantragt werden, zum Beispiel für Erstausstattung mit Kleidung, Möbeln und Haushaltsgeräten, Beiträge zur gesetzlichen/privaten Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung, Mehrbedarf für Schwangerschaft, Mehrbedarf für Alleinerziehung oder Behinderung, Mehrbedarf für krankheitsbedingte Ernährung und für Klassenfahrten. Alle Leistungen werden nur nach Antrag gewährt. Es gibt viele Möglichkeiten der Hilfe – bitte wenden Sie sich an Ihr zuständiges Sozialamt.

Pflegegeld nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Pflegebedürftige, blinde und hilflose Personen, die keine oder nur geringfügige Einnahmen haben, können Pflegegeld beanspruchen. Die Gewährung erfolgt unter Berücksichtigung von Einkommensgrenzen. Die Pflegegeldsätze und die jeweiligen Einkommensgrenzen werden, jeweils zum 1. Juli eines Jahres neu festgelegt. Gleichartige Leistungen (z.B. Pflegegeld nach der Pflegeversicherung) werden angerechnet. Beratung und Antragstellung beim zuständigen Sozialamt.

Umfangreiche Informationen zum Thema „Pflege“ finden Sie auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums unter www.bmg.bund.de.

(Stand: Januar 2015 / Frauenselbsthilfe nach Krebs)

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